E-Commerce-Regeln in der EU

Die EU hat es den europäischen Verbrauchern einfacher und sicherer gemacht, online einzukaufen, unabhängig davon, wo sie sich in der EU befinden. Um das Potenzial des elektronischen Handels voll auszuschöpfen, hat die EU an folgenden Punkten gearbeitet:

• die überarbeitete Zahlungsdiensterichtlinie und die bereits geltenden neuen Vorschriften für grenzüberschreitende Paketzustelldienste;
• neue Vorschriften zur Unterbindung ungerechtfertigten Geoblockings;
• überarbeitete Verbraucherschutzvorschriften;
• neue MwSt-Vorschriften für den Online-Verkauf von Waren und Dienstleistungen.

Neue Vorschriften zur Beendigung des ungerechtfertigten Geoblockings in der EU

Geoblocking verhindert, dass wir auf einer Website mit Sitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat einkaufen. Dies schafft Hindernisse für Verbraucher beim grenzüberschreitenden Einkauf.

Was unternimmt die Kommission dagegen?

Die Kommission hat EU-weite Vorschriften angekündigt, um Online-Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit oder des Wohnsitzes zu beenden. Sie führt auch Regeln ein, um sicherzustellen, dass wir nicht länger mit ungerechtfertigten Hindernissen konfrontiert sind, wie der Umleitung auf länderspezifische Websites oder der Zahlung mit Debit- oder Kreditkarten aus einem bestimmten Land.

Diese Vorschriften werden dazu beitragen, dass Online-Verkäufer alle Verbraucher in der EU gleich behandeln, unabhängig davon, wo sie einkaufen.

Erfahren Sie mehr über Geoblocking, indem Sie die Q&A lesen, die in den folgenden Sprachen verfügbar ist: 

BG, CS, DA, DE, EL, EN, ES, ET, FI, FR, HR, HU, IT, LT, LV, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, SV

Grenzüberschreitende Paketzustellungen billiger machen

Die Preise für die grenzüberschreitende Paketzustellung sind im Durchschnitt für alle Produkte drei- bis fünfmal höher als die Preise für die Inlandszustellung. Rund 62 Prozent der Unternehmen, die online verkaufen wollen, sehen hohe Lieferkosten als Problem. Dies ist ein Hindernis für die Entwicklung des grenzüberschreitenden elektronischen Handels.

Neue Vorschriften für grenzüberschreitende Online-Paketzustelldienste erleichtern die Suche nach dem günstigsten Weg, ein Paket von einem Mitgliedstaat in einen anderen zu versenden.

What do the new rules change?

Es gibt keine Obergrenze für Lieferpreise, aber Unternehmen müssen jetzt ihre Preise klar offenlegen, damit der Verbraucher die Optionen leicht vergleichen kann. Die Verbraucher können die Paketzustellpreise auf einer speziellen Website auf der Website der Europäischen Kommission einsehen.

Die nationalen Behörden erheben jedes Jahr Informationen von Paketzustellunternehmen. Unterliegt die Paketzustellung einer Universaldienstverpflichtung, müssen die nationalen Regulierungsbehörden prüfen, wo die Tarife unangemessen hoch sind.

Schutz Ihrer Rechte als Online-Verbraucher

EU-weite Vorschriften erleichtern den Mitgliedstaaten den Schutz der Verbraucher im Internet. Diese Regeln ermöglichen die Entfernung von Websites oder Social-Media-Konten, bei denen Betrügereien festgestellt wurden. Sie ermöglichen es auch, Informationen von Internetdienstanbietern oder Banken anzufordern, um die Identität von betrügerischen Online-Händlern zu ermitteln.

Die Kommission hat neue Vorschriften für digitale Verträge vorgeschlagen, die ab Ende 2021 gelten werden. Die Vorschriften werden klarere Rechte für die Verbraucher beim Zugang zu digitalen Inhalten und digitalen Diensten schaffen.

Wenn beispielsweise die digitalen Inhalte, die die Nutzer erhalten, nicht wie vereinbart oder vernünftigerweise erwartet sind, haben sie spezifische vertragliche Rechte. Diese Rechte gelten auch, wenn der Verbraucher dem Unternehmer personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, ohne einen Preis zu zahlen.

Die Kommission hat 2018 einen neuen Deal für Verbraucher vorgeschlagen, um die Verbraucherrechte im Internet weiter zu stärken. Der neue Deal legt nahe, dass: 

• Online-Marktplätze müssen die Verbraucher darüber informieren, ob sie bei einem Händler oder einer Privatperson einkaufen, damit sie sich ihrer Rechte bewusst sind, wenn etwas schief geht;
• Wenn Verbraucher online suchen, werden sie eindeutig darüber informiert, wann ein Suchergebnis von einem Unternehmer bezahlt wird, und Online-Marktplätze müssen über die wichtigsten Parameter informieren, die das Ranking der Ergebnisse bestimmen.
• Wenn Verbraucher für einen digitalen Dienst bezahlen, profitieren sie von bestimmten Informationsrechten innerhalb von 14 Tagen, um den Vertrag zu kündigen.

Weitere Informationen zu den Verbraucherrechten und Einzelheiten zu den Rechten als EU-Bürger sind in allen EU-Sprachen verfügbar.

Erleichterung des Zugangs zu audiovisuellen Diensten

Die Europäer können ihre Online-Abonnements für Filme, Sportveranstaltungen, E-Books, Videospiele oder Musik auf Reisen in der EU nutzen. Die Kommission arbeitet daran, einen modernen Rahmen für das Urheberrecht in der EU zu schaffen, der einen stärkeren grenzüberschreitenden Zugang zu Online-Inhalten ermöglicht, indem die Lizenzierung für Online-Übertragungen vereinfacht wird.

Es wurden neue EU-Vorschriften für audiovisuelle Medien vereinbart, die bestehenden Vorschriften an das digitale Zeitalter angepasst, europäische Werke gefördert und die kulturelle Vielfalt erhalten. Diese Regeln sind noch nicht in Kraft.

Gesetz über digitale Dienste 

Die Kommission hat einen Vorschlag für ein Gesetz über digitale Dienste angenommen. Zusammen mit einem Gesetz über digitale Märkte wird dieser Vorschlag einen sichereren und offeneren digitalen Raum für alle Nutzer schaffen und gleiche Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen gewährleisten.

Das Gesetz über digitale Dienste verfolgt drei spezifische Ziele: 

• Verbraucher und ihre Grundrechte im Internet wirksamer zu schützen;
• Schaffung eines leistungsfähigen Rahmens für Transparenz und Rechenschaftspflicht für Online-Plattformen;
• Förderung von Innovation, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit im Binnenmarkt.

Während die Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr nach wie vor der Eckpfeiler der digitalen Regulierung ist, hat sich seit ihrer Annahme vor 20 Jahren viel geändert. Das Gesetz über digitale Dienste wird sich mit diesen Änderungen und den damit verbundenen Herausforderungen befassen, insbesondere in Bezug auf Online-Vermittler.