Christian Doleschal (PPE). – Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein T-Shirt für drei Euro, eine Jacke für sieben oder ein Kinder-Plüschtier für wenige Cents: E-Commerce-Händler wie Temu oder Shein überfluten mit aggressiven Vermarktungsstrategien und Dumpingpreisen unsere Märkte. Allein 2023 exportierten Shein und Temu zusammen täglich 9000 Tonnen Fracht nach Europa. Mit ihren unlauteren Praktiken setzen sie unsere Onlinehändler, aber auch unsere Geschäfte in unseren schönen Innenstädten unter enormen Druck. Während diese sich an strenge europäische Vorschriften halten, verstoßen Temu und Shein gegen Vorgaben zur Produktsicherheit, Arbeitsbedingungen, Nachhaltigkeit, Urheberrecht und Datenschutz – ohne spürbare Konsequenzen.

Doch eigentlich mangelt es nicht an Regeln, sondern an deren konsequenter Durchsetzung. E-Commerce-Plattformen wie Temu oder Shein nutzen geschickt Lücken in der Marktüberwachung und bei der Wareneinfuhr zu ihrem Vorteil. Fehlende innereuropäische Vernetzung beim Datenaustausch, unzureichende Zollkontrollen und die aktuell noch gültigen Zollbestimmungen begünstigen die oftmals ungeprüfte Einfuhr von Waren aus dem Ausland in massenhaften Paketen mit geringem Warenwert.

Ja, es ist wichtig, die Aufhebung der Zollbefreiung von Waren unter 150 Euro im Rahmen der EU-Zollreform anzuregen, und dafür danke ich der Kommission. Wir müssen sehen, dass diese neuen Regeln so schnell wie möglich in Kraft treten und durchgesetzt werden. Es geht nicht darum, Protektionismus zu fördern, vielmehr geht es um fairen Wettbewerb – wenn unsere Innenstädte leer gefegt und unsere europäischen Onlinehändler zerstört sind, ist es zu spät.