Herbstprognose 2024: eine allmähliche Erholung unter schwierigen Bedingungen (Aussprache)
Gabriele Bischoff, im Namen der S&D-Fraktion. – Frau Präsidentin, Herr Kommissar Hahn, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Wenn wir uns die Herbstprognose der Kommission tatsächlich angucken, dann sieht man, dass die Probleme, die Europa schon länger hat, weiter fortbestehen, dass wir nämlich im Moment den Mitgliedstaaten gar nicht die Möglichkeit geben, die Investitionen zu tätigen. Und Herr Ferber hat es ja gesagt: Deutschland ist ein gutes Beispiel, wohin eine Schuldenbremse mit Scheuklappen führt – dass die notwendigen Investitionen in Infrastruktur seit vielen Jahren und Jahrzehnten vernachlässigt werden – und welche ökonomischen Auswirkungen das auch hat.
Aber umso wichtiger ist es, dass wir auch wirklich sicherstellen, dass wir auch in Europa die notwendigen Investitionen haben, auch um die riesigen Transformationen, die wir zu bewältigen haben, hinzukriegen. Und deshalb ist es für uns wichtig, auch in Europa hier die Weichen zu stellen. Wir wissen, im Moment dämpft die Aufbau- und Resilienzfazilität alles noch ab. Die läuft aus. Europa muss hier umstellen und den Mut zu mehr Investitionen haben.