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Ausführliche Sitzungsberichte
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Mittwoch, 27. November 2024 - Straßburg

Vorstellung des Kollegiums der Kommissionsmitglieder und seines Programms durch die gewählte Präsidentin der Kommission (Aussprache)
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  Angelika Niebler (PPE). – Frau Präsidentin, Frau Kommissionspräsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir brauchen eine handlungsfähige Kommission. Die Herausforderungen, vor denen wir hier in Europa stehen, sind gewaltig, sind heute schon vielfach angesprochen worden: Seit über 1 000 Tagen Krieg in der Ukraine, die Trump‑Administration wird am 20. Januar ins Amt gehen, viele Regionen schotten sich ab, erheben Zölle, unserer Wirtschaft geht es schlecht, Unternehmen bauen in ganz Europa Tausende von Stellen ab. Deshalb kann ich nur alle Kolleginnen und Kollegen noch einmal auffordern, heute die Kommission zu unterstützen, heute die Kommission zu bestätigen und sich damit auch klar zu einem starken gemeinsamen Europa zu bekennen.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wir können im Nachgang zu der Bestätigung heute der Kommission jeden einzelnen Kommissar und jede einzelne Kommissarin kritisch unter die Lupe nehmen, wenn ich das so sagen darf. Es ist ja noch nicht vorbei mit der Bestätigung, aber heute bitte ich Sie, wirklich noch einmal in sich zu gehen, all diejenigen, die noch Zweifel haben, mit Blick auf das, was in der Welt vor uns liegt und wie wir in der Welt wahrgenommen werden. Bitte geben Sie heute der Kommission mit Ihrem Votum die Bestätigung, die wir brauchen. Danach werden wir weiterhin unsere Aufgabe machen, kritisch hinterfragen, anmahnen. Wenn die politischen Schwerpunkte, die wir uns in der neuen Kommission wünschen, nicht kommen, dann werden wir sicher unsere Arbeit leisten. Aber heute muss ein Signal der Geschlossenheit und der starken Unterstützung für eine starke Kommission und ein starkes Europa von diesem Parlament hier ausgehen und darum bitte ich alle Kolleginnen und Kollegen.

 
Letzte Aktualisierung: 9. Dezember 2024Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen