Tomasz Froelich (ESN). – Herr Präsident! Wahlen verlieren, dann Wahlen annullieren, anschließend Social Media zensieren und dann einen oppositionellen Fernsehsender abschalten. Wer so etwas tut, der rettet nicht die Demokratie. Wer so etwas tut, der schafft die Demokratie ab. Das ist das, was gerade in Rumänien passiert. Der größte Wahlskandal in der Geschichte der EU, unterstützt von Brüssel, verschwiegen von den Medien – einfach nur beschämend. Begründet wird dieser Wahlbetrug mit fremder Einmischung auf TikTok. Belege dafür? Fehlanzeige. Nur vage Behauptungen.

Die Rumänen sind ein stolzes Volk, die Rumänen sind ein kluges Volk, aber man erklärt sie gerade zu infantilen Vollidioten ohne freien Wählerwillen, denen TikTok das Wahlrecht absaugt. Wir dürfen diesen Staatsstreich nicht hinnehmen, denn hier soll ein Präzedenzfall geschaffen werden. Jede Wahl mit unerwünschtem Wahlergebnis könnte künftig annulliert werden. Heute sind es die Rumänen, die ihrer Stimme beraubt werden, morgen könnten wir es sein.

Der Kampf der Rumänen für die Demokratie in ihrem Land ist daher auch der Kampf für Demokratie in ganz Europa. Wir stehen an ihrer Seite, und wir stehen an der Seite ihres wahren Präsidenten Călin Georgescu.