Wiederherstellung des Wettbewerbsvorteils der EU – Notwendigkeit einer Folgenabschätzung der Maßnahmen des Grünen Deals (Aussprache über ein aktuelles Thema)
Anja Arndt (ESN). – Herr Präsident! Wenn man ein Haus völlig verändern will, dann reißt man das alte ab und baut ein ganz neues auf. Das Haus Europa wird seit Jahren mutwillig abgerissen. Der Green Deal ist die Abrissbirne. Die Völker der Europäischen Union sind dieser Zerstörung schutzlos ausgeliefert. Wir müssen die Agenda, die dahinter steht, endlich begreifen und diese allgemeingefährliche und auf wissenschaftlichen Lügen basierende Politik sofort beenden.
Warum passiert das? Wer und was steckt dahinter? Was soll hier in Europa nach dem Abriss der Wirtschaft und Landwirtschaft eigentlich neu aufgebaut werden? Die Europäische Kommission rechtfertigt weiterhin ihre Klimapolitik mit schon längst widerlegten wissenschaftlichen Irrtümern. Das ist ein Skandal, liebe Bürger! Sie werden für diese Agenda erst arm gemacht und dann enteignet. Die Behauptung, der Mensch wäre am Klimawandel schuld, ist falsch.
Ihr Green Deal, Ursula von der Leyen, gehört nicht nur in den Mülleimer. Es ist Zeit für einen neuen Untersuchungsausschuss. Deutschland braucht die AfD, und die Europäische Union braucht die ESN.