Menschenrechte und Demokratie in der Welt und Politik der Europäischen Union in diesem Bereich – Jahresbericht 2022 (Aussprache)
Lars Patrick Berg (ECR). – Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Grundsätzlich möchte ich mich auch bei der Kollegin für die Arbeit bedanken, aber der Jahresbericht ist leider unvollständig – eine lange Liste angeblicher Errungenschaften und eine noch längere Liste von Bestrebungen, fein säuberlich unterteilt, um unsere humanitäre Glaubwürdigkeit zu demonstrieren. Wir haben sogar Anhänge, in denen die einzelnen Fälle, die wir geprüft haben, und eine Liste der Länder, die wir verurteilt haben, aufgeführt sind. Natürlich kann die Liste der Fälle manchmal etwas seltsam anmuten, aber die jüngste Medienberichterstattung könnte dies vielleicht erklären.
Was ich jedoch noch immer nicht verstanden habe, ist, dass wir angesichts unserer humanitären Verdienste eine der größten humanitären Krisen der Welt, den Jemen, ignoriert haben. Lassen Sie mich einige Zahlen nennen: 150 000 Menschen wurden getötet. 23,4 Millionen Menschen benötigen in irgendeiner Form humanitäre Hilfe. 17,4 Millionen Menschen leiden unter einem Nahrungsmitteldefizit. 4,3 Millionen Menschen wurden vertrieben. Die Zivilbevölkerung ist ständig der Gefahr von Cholera, Diphtherie und Denguefieber ausgesetzt. Keine Diskussion über den Jemen, keine Empörung, keine Forderungen nach Maßnahmen. Wir haben bei der wahren Prüfung unserer humanitären Glaubwürdigkeit leider versagt.