Lars Patrick Berg (ECR). – Herr Präsident! Waren der EU-Kommission Gaslieferungen aus Aserbaidschan wichtiger als das Leben unschuldiger Menschen in Bergkarabach? Es besteht kein Zweifel daran, dass die internationale Gemeinschaft, allen voran Russland, Armenien im Stich gelassen hat, weil dem Kreml wirtschaftspolitische Verflechtungen mit Aserbaidschan wichtiger erschienen als die brutale Vertreibung von über einhunderttausend ethnischen Armeniern aus Bergkarabach.

Die Gefahr ist keineswegs vorüber. Das aserbaidschanische Regime rüstet weiter auf, zuletzt mit chinesischen Kampfflugzeugen. Ich befürworte daher ausdrücklich, dass die französische Regierung Luftabwehrsysteme und gepanzerte Mannschaftstransportwagen an Armenien geliefert hat und versucht, die durch den russischen Rückzug aus Armenien entstandene Lücke zu schließen.

In Arzach mussten wir ein Verbrechen an der Menschlichkeit beobachten, das sich nicht wiederholen darf. Die Kommission sollte dem Beispiel Frankreichs folgen, um die Sicherheit im Kaukasus dauerhaft garantieren zu können. Ein Ausbau der sehr guten Arbeit der EU—Beobachtungsmission unter Dr. Markus Ritter und konkrete Verhandlungen über Visaerleichterungen stellen weitere wichtige Meilensteine dar.