Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien

Anfrage zur mündlichen Beantwortung O-000044/2020
an die Kommission
Artikel 136 der Geschäftsordnung
Maria Spyraki, Maria Arena, Frédérique Ries, Sven Giegold, Danilo Oscar Lancini, Pietro Fiocchi, Anja Hazekamp
im Namen des Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Die Europäische Kommission hat am 11. Dezember 2019 ihre Mitteilung über den europäischen Grünen Deal veröffentlicht (COM(2019)640). In der Mitteilung wird angekündigt, dass die Kommission bis zum Sommer 2020 eine Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien vorlegen wird, um eine schadstofffreie Umwelt zu gewährleisten. Die Kommission erklärt, dass mit der Strategie dazu beigetragen werden wird, die Bürger und die Umwelt besser vor gefährlichen Chemikalien zu schützen und die Innovation zur Entwicklung sicherer und nachhaltiger Alternativen zu fördern. Ferner erläutert die Kommission, dass sie prüfen wird, wie die Agenturen und wissenschaftlichen Gremien der EU besser genutzt werden können, um zu einem Verfahren zu gelangen, bei dem ein einzelner Stoff nur einmal beurteilt wird („one substance – one assessment“). Der Kommission zufolge müssen wissenschaftliche Erkenntnisse über das Risiko, das von endokrinen Disruptoren, gefährlichen Chemikalien in Produkten einschließlich eingeführten Produkten, Kombinationseffekten verschiedener Chemikalien und sehr persistenten Chemikalien ausgeht, rasch in den Rechtsrahmen übertragen werden.

Vor dem Hintergrund, dass in Bezug auf die Rechtsvorschriften der EU eine Reihe von Herausforderungen, Lücken und Schwachstellen ausgemacht worden sind, stellen sich die folgenden Fragen:

• 1.Welche legislativen und nichtlegislativen Maßnahmen beabsichtigt die Kommission im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie für Chemikalien zu treffen? Wie gedenkt die Kommission insbesondere die Funktionsweise von REACH zu verbessern und die Regelungslücken in allen chemischen und einschlägigen sektoralen Rechtsvorschriften der EU zu schließen, um Kohärenz und ein hohes Schutzniveau zu erreichen? Wie gedenkt die Kommission gegen endokrine Disruptoren, die Kombinationseffekte verschiedener Chemikalien und persistente Chemikalien vorzugehen, um die Exposition zu minimieren?
• 2.Welcher Zeitplan ist für diese Maßnahmen vorgesehen?
• 3.Wie wird die Kommission die sofortige, mittel- und langfristige globale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der EU angesichts der Tatsache gewährleisten, dass in der EU strengere Vorschriften gelten als in anderen Regionen und Ländern?
• 4.Wie wird die Kommission dafür sorgen, dass die Mitgliedstaaten die Vorschriften umfassend einhalten?

Eingang: 30/06/2020

Fristablauf: 01/10/2020