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Verfahren : 2018/0147(NLE)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : A9-0041/2019

Eingereichte Texte :

A9-0041/2019

Aussprachen :

Abstimmungen :

PV 15/01/2020 - 10.3

Angenommene Texte :

P9_TA(2020)0003

Angenommene Texte
PDF 119kWORD 41k
Mittwoch, 15. Januar 2020 - Straßburg
Abkommen EU-China über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten ***
P9_TA(2020)0003A9-0041/2019

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 15. Januar 2020 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss – im Namen der Europäischen Union – des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (11033/2019 – C9-0049/2019 – 2018/0147(NLE))

(Zustimmung)

Das Europäische Parlament,

–  unter Hinweis auf den Entwurf eines Beschlusses des Rates (11033/2019),

–  unter Hinweis auf den Entwurf des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Regierung der Volksrepublik China über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (09685/2018),

–  unter Hinweis auf das vom Rat gemäß Artikel 100 Absatz 2 und Artikel 218 Absatz 6 Unterabsatz 2 Buchstabe a des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union unterbreitete Ersuchen um Zustimmung (C9-0049/2019),

–  gestützt auf Artikel 105 Absätze 1 und 4 und Artikel 114 Absatz 7 seiner Geschäftsordnung,

–  unter Hinweis auf die Empfehlung des Ausschusses für Verkehr und Tourismus (A9‑0041/2019),

1.  gibt seine Zustimmung zu dem Abschluss des Abkommens;

2.  beauftragt seinen Präsidenten, den Standpunkt des Parlaments dem Rat und der Kommission sowie den Regierungen und Parlamenten der Mitgliedstaaten und der Volksrepublik China zu übermitteln.

Letzte Aktualisierung: 24. April 2020Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen