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Die Kommission von der Leyen muss entschieden abgelehnt werden.
Sie steht für eine Umweltpolitik, die Bürger und Unternehmen übermäßig belastet, für eine verstärkte Zentralisierung Europas und für einen ideologisch geprägten „woken“ Kurs. All das widerspricht grundlegenden Prinzipien, die verteidigt werden müssen.
Trotz meiner intensiven Teilnahme an den Anhörungen der designierten Kommissare wurden viele wichtige Bedenken ignoriert.
Besonders problematisch sind einige der vorgeschlagenen Kandidaten: Eine Kommissarin, die sich entschieden gegen Kernenergie stellt, ein anderer, der die politische Zentralisierung und Föderalisierung Europas vorantreiben möchte, und eine Kandidatin, die vor allem die „Integration von Geschlechterperspektiven“ und eine höhere Frauenquote in Unternehmensvorständen durchsetzen will – angeblich, um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu stärken.
Diese Personalentscheidungen zeigen eine klare Richtung: mehr Ideologie, mehr Belastungen, noch weniger Souveränität. Eine solche Ausrichtung kann und darf nicht akzeptiert werden.
Deshalb wird diese Kommission konsequent abgelehnt.