Hem Joachim STREIT

Heute haben wir über den Bericht zur Mobilisierung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung abgestimmt.
Ich möchte meine Entscheidung, gegen die Mobilisierung des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung zu stimmen, wie folgt erläutern:
1. Effizienz und Notwendigkeit infrage gestellt: Der EGF wurde ins Leben gerufen, um denjenigen zu helfen, die durch die Auswirkungen der Globalisierung ihre Arbeit verlieren. Jedoch zeigt die Praxis, dass die Mittel oft nicht zielgerichtet und effizient eingesetzt werden. Die administrativen Hürden und der bürokratische Aufwand führen dazu, dass die Hilfe verspätet oder gar nicht bei den Betroffenen ankommt.
2. Falsche Prioritätensetzung: Anstatt sich auf langfristige Strukturreformen und die Schaffung eines stabilen, wettbewerbsfähigen Arbeitsmarktes in Europa zu konzentrieren, wird hier auf kurzfristige finanzielle Hilfen gesetzt. Diese verlagern lediglich die Symptome, anstatt die Ursachen für Arbeitsplatzverluste nachhaltig anzugehen.
3. Solidarität der Mitgliedstaaten: Solidarität innerhalb der Europäischen Union ist wichtig. Dennoch sollten die Mitgliedstaaten primär in der Verantwortung stehen, Lösungen für die wirtschaftlichen Herausforderungen in ihren jeweiligen Ländern zu finden, anstatt sich auf europäische Fonds zu stützen.
4. Haushaltsdisziplin: Die Mittel des EGF könnten besser in Programme investiert werden, die das Wirtschaftswachstum und die Wettbewerbsfähigkeit Europas insgesamt fördern, statt in spezifische, temporäre Hilfen.